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    6. FUNK.TAG in Kassel am 27.04.2024

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      Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

      Bundestag

      Mit dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) will der Gesetzgeber sicherstellen, dass Betriebsmittel den europarechtlichen Vorschriften entsprechen, aufgrund derer sie in ihrer elektromagnetischen Umgebung bestimmungsgemäß arbeiten können, ohne elektromagnetische Störungen zu verursachen, die für andere in dieser Umgebung vorhandenen Betriebsmittel unannehmbar wären. Der Vollzug dieses Gesetzes obliegt der Bundesnetzagentur.

      Auf insgesamt 21 Fragen werden von der Bundesregierung Antworten über den Zustand unserer elektromagnetischen Umgebung erwartet, über die Personalstärke, mit der bei der Bundesnetzagentur die Prüf- und Messaufgaben ausgeführt werden, über elektronische Geräte, deren Vertrieb untersagt wurde, über Bußgelder und Abschöpfung von Gewinnen, über die Möglichkeit von Bürgerinnen und Bürger, auf angebotene Produkte aufmerksam zu machen, deren Verbreitung durch die Bundesnetzagentur untersagt wurde und deren Nutzung schnellstmöglich unterbinden zu lassen, über den allgemeinen Zustand von telekommunikationstechnischen Kabelnetzen in Wohnquartieren und Häusern, abhängig von deren Alter und hinsichtlich deren elektromagnetischer Abschirmung, über die zu erwartende elektromagnetische Umgebung mit der Implementierung des DOCSIS-3.1-Verfahrens in unzureichend abgeschirmten Kabelnetzen infolge breitbandig abgestrahlter elektromagnetischer Störungen auf UKW-, DAB- und Frequenzen des Amateurfunkdienstes sowie Betriebsfunkanwendungen bis hin zu der Frage, wie im Falle eines bundesweiten Blackouts für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) die Kommunikation mittels BOS-Funk derzeit flächendeckend gewährleistet ist. Die aktuelle Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE ist als Drucksache 19/3641 vom 31.7.2018 nachzulesen unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/036/1903641.pdf

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