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In-Kraft-Treten verzögert sich

(17.06.04/js) Ein In-Kraft-Treten der novellierten Amateurfunkverordnung (AFuV) ist in naher Zukunft nicht zu erwarten. Die Abstimmung unter den beteiligten Ressorts zum Thema AFuV gestaltet sich offenbar schwieriger als gedacht. Hauptpunkt sind dabei die Gebühren nach Anlage 2. Hier steht das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) noch in Diskussion mit dem Bundesfinanzministerium (BMF).

Die viel zu hohen Gebühren für den Amateurfunk hatten über den Runden Tisch Amateurfunk (RTA) den massiven Protest der Funkamateure ausgelöst. Schon vor der eigentlichen Ressortbesprechung bezüglich der Gebühren kam es zu einer au-ßerplanmäßigen Strategiebesprechung zwischen BMWA, RegTP und BMF. Dies ge-schah nicht zuletzt aufgrund der ergänzend zur RTA-Stellungnahme vom 25. Mai eingereichten gesonderten Schreiben an Minister Clement, die beteiligten BMWA-Referate, das Bundesfinanzministerium und mehrere zuständige Abgeordnete.

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